US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat am 5. November 2026 in einer Videobotschaft am Pentagon die US-Operationen gegen Iran verteidigt und zugleich Forderungen nach seiner Entlassung oder Amtsenthebung zurückgewiesen. Er kündigte an, im Amt zu bleiben und den vom Weißen Haus geforderten Verteidigungshaushalt nachdrücklich zu unterstützen. Das Video folgte unmittelbar auf die Zwischenwahlen vom 3. November, in denen die Demokraten Zugewinne im Kongress verbuchten.
Am 6. November forderte Hakeem Jeffries, der Fraktionsvorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, öffentlich Hegseths Abberufung. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie brachte nach Medienberichten mögliche Anklageartikel ins Gespräch. Offizielle Einleitungsbeschlüsse lagen bis zum Vormittag des 6. November nicht vor. Mehrere Abgeordnete beider Parteien stellen Hegseths Rolle im Iran-Konflikt sowie Personalentscheidungen im Verteidigungsministerium in den Mittelpunkt geplanter Untersuchungen.
Das Verteidigungsministerium signalisierte derweil Rückendeckung. Ein Sprecher betonte nach Agenturangaben, Hegseth sei voll handlungsfähig und habe die Unterstützung des Weißen Hauses. US-Präsident Donald Trump lobte seinen Verteidigungsminister und sprach von starker Führung in einer angespannten Sicherheitslage. Diese Positionierung steht im Kontrast zu parteipolitischen Appellen, Hegseth für Verluste der Republikaner bei den Zwischenwahlen verantwortlich zu machen.
Politisch umstritten bleibt insbesondere die Rechtsgrundlage der Einsätze gegen Iran. Kritiker verweisen auf mögliche Überschreitungen bestehender Einsatzermächtigungen und fordern eine ausdrückliche Mandatierung durch den Kongress. Befürworter der Regierung argumentieren, die Maßnahmen seien durch das Selbstverteidigungsrecht und vorhandene Autorisierungen gedeckt. Juristische Bewertungen und formelle Untersuchungen waren am 6. November im Fluss; belastbare Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Hegseth verknüpfte seine Verteidigung der Linie des Hauses mit dem Appell, den Verteidigungshaushalt rasch zu verabschieden. In Washington wird dies als Versuch gedeutet, operative Handlungsfähigkeit zu sichern und zugleich politischen Druck abzuwehren. Zugleich verschärfen Berichte über interne Umbrüche, darunter frühere Personalwechsel in militärischen Führungspositionen, die Auseinandersetzung über Führungsstil, Transparenz und Prioritäten im Pentagon.
Fest steht: Der Streit um Hegseths Zukunft an der Spitze des Verteidigungsministeriums ist zu einem Prüfstein für das Verhältnis von Exekutive und Legislative in der Sicherheits- und Kriegsführung geworden. Ob daraus ein Amtsenthebungsverfahren, eine Entlassung durch den Präsidenten oder lediglich vertiefte Aufsicht durch Ausschüsse folgt, hängt von Mehrheiten, Belegen und dem Fortgang der Auseinandersetzungen im Kongress ab.
Redakteur: Phillipe Schmidt-Araguin (Artikel mit KI-Unterstützung).