Das US-Repräsentantenhaus hat am 10. November 2026 einen Amtsenthebungsversuch gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth vorerst gestoppt. Die Abgeordneten überwiesen den Antrag mit 211 zu 204 Stimmen an den Justizausschuss. Damit kam es nicht zu einer unmittelbaren Abstimmung über die Vorwürfe gegen den Minister. Hegseth hatte sie zuvor bei einer Pressekonferenz im Pentagon zurückgewiesen.
Eingebracht hatte den Antrag am 9. November der republikanische Abgeordnete Thomas Massie. Er wirft Hegseth unter anderem vor, den Krieg gegen Iran ohne Ermächtigung des Kongresses geführt und trotz einer Aufforderung zum Abzug der Streitkräfte fortgesetzt zu haben. Weitere Vorwürfe betreffen tödliche Angriffe auf mutmaßliche Drogenschmuggler auf See, die Festnahme des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro und Militäraktionen im Jemen. Hegseth bestreitet ein Fehlverhalten.
Die Überweisung an den von Republikanern geführten Ausschuss verhindert nach Einschätzung von Reuters und dem öffentlich-rechtlichen Sender NPR praktisch eine unmittelbare Entscheidung über die Amtsenthebung in dieser Sitzungsperiode. Sie ist aber keine Abstimmung darüber, ob die einzelnen Vorwürfe zutreffen. Der Antrag bleibt Gegenstand des parlamentarischen Verfahrens; Hegseth wurde nicht seines Amtes enthoben.
Das amtliche Abstimmungsprotokoll zeigt, wie knapp die Mehrheit für die Überweisung ausfiel. Massie war der einzige Republikaner, der dagegen stimmte. Ihm schlossen sich 203 demokratische Abgeordnete an; 18 Mitglieder der Kammer gaben keine Stimme ab. Für die Überweisung votierten 210 Republikaner und ein unabhängiger Abgeordneter.
Hegseth erklärte am 10. November, die beanstandeten Operationen seien rechtmäßig und von Präsident Donald Trump angeordnet worden. Er stellte den Vorstoß als politisch motiviert dar und argumentierte, ein Vorgehen gegen ihn könne auch die Soldaten treffen, die die Befehle ausgeführt hätten. Das Weiße Haus hatte die Abgeordneten vor der Abstimmung aufgefordert, für die Überweisung zu stimmen, und sich gegen den Amtsenthebungsantrag ausgesprochen. Diese Darstellung beantwortet die rechtlichen Vorwürfe nicht unabhängig; sie beschreibt die Position der Regierung.
Massies Antrag umfasste acht Anklagepunkte. Dazu gehörte nach Angaben von Defense News auch der Vorwurf, Hegseth habe gegen den demokratischen Senator Mark Kelly Vergeltung geübt. Kelly hatte Soldaten in einer Videobotschaft darauf hingewiesen, dass sie rechtswidrige Befehle verweigern dürften. Die Vorwürfe sind politische und rechtliche Anschuldigungen, keine gerichtlich festgestellten Tatsachen.
Für eine förmliche Amtsenthebung wäre eine Mehrheit im Repräsentantenhaus nötig. Über eine Verurteilung und Amtsenthebung würde anschließend der Senat entscheiden; dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Zu diesem Schritt kam es am 10. November nicht.
Die Auseinandersetzung dürfte dennoch weiterwirken: Die Demokraten haben nach den Zwischenwahlen Mehrheiten in beiden Kammern errungen und Untersuchungen des Pentagon angekündigt. Ob sie einen neuen Amtsenthebungsversuch unternehmen, war nach dem Votum offen. Der Beschluss verschaffte Hegseth damit zunächst politisch Zeit, beendete den Streit über die Kontrolle seiner Amtsführung aber nicht.
Redakteur: Phillipe Schmidt-Araguin (Artikel mit KI-Unterstützung).