Die USA, China und Russland wollen nach einem Gipfeltreffen am 19. November 2026 über die Verringerung atomarer Risiken sprechen. US-Präsident Donald Trump, Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin kündigten den Dialog in einer gemeinsamen Erklärung an, die das Weiße Haus nach den Gesprächen in Shenzhen veröffentlichte. Konkrete Abrüstungsschritte oder einen Zeitplan enthält das Dokument nicht.
Das Treffen fand am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft statt. Nach Angaben der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap war es das erste gemeinsame Dreiertreffen der Staatschefs der USA, Chinas und Russlands. Trump hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, über eine Verringerung der Atomwaffen zu sprechen. In der Erklärung verpflichteten sich die drei Länder zu Gesprächen über atomare Risiken und darüber, die Weiterverbreitung solcher Waffen zu verhindern.
Der Unterschied zwischen einem Dialog und einem Abrüstungsabkommen ist erheblich: Die Erklärung nennt weder vereinbarte Obergrenzen für Arsenale noch Verfahren, mit denen sich eine Verringerung überprüfen ließe. Sie bekräftigt vielmehr den Grundsatz, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden könne und niemals geführt werden dürfe. Ob aus den angekündigten Gesprächen verbindliche Vereinbarungen entstehen, blieb offen.
Auch in anderen Fragen formulierten die drei Regierungen gemeinsame Absichten. Als ständige Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen erklärten sie, die Organisation reformieren zu wollen, damit sie besser auf globale Herausforderungen reagieren könne. Welche Änderungen sie anstrebten, legten sie in der Erklärung nicht dar. Zudem kündigten die Länder an, Produktion und Angebot raffinierter Erdölprodukte auszuweiten, und betonten die Bedeutung stabiler Energielieferungen.
Ein weiterer Abschnitt betrifft den Internationalen Strafgerichtshof. Die Staatschefs hoben die Zustimmung von Staaten und die Immunität staatlicher Amtsträger hervor. Zugleich erklärten sie, der Gerichtshof und ähnliche Einrichtungen dürften ihre Zuständigkeit nicht missbrauchen. Die Erklärung erläutert nicht, welche konkreten Fälle oder Schritte damit gemeint sind. Sie lässt damit offen, welche praktischen Folgen die gemeinsame Position haben soll.
Vor dem Dreiertreffen hatte Trump nach Angaben von Yonhap gesondert mit Xi und Putin gesprochen. Die Agentur berichtete zudem, dass sich die drei Staatschefs unmittelbar nach ihrem gemeinsamen Gespräch nicht gegenüber den Medien äußerten. Die veröffentlichte Erklärung gibt deshalb zwar Aufschluss über gemeinsam formulierte Positionen, aber nur begrenzt über den Verlauf der Beratungen oder mögliche Meinungsverschiedenheiten.
Für die amerikanische Außenpolitik liegt die Bedeutung des Treffens in der direkten Abstimmung mit zwei anderen ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats über Sicherheits- und Energiefragen. Die Erklärung markiert zunächst einen diplomatischen Ausgangspunkt, keinen ausgearbeiteten Vertrag. Ihre Wirkung hängt davon ab, ob die Regierungen ihre allgemeinen Absichten in weitere Verhandlungen und konkrete Maßnahmen übersetzen.
Redakteur: Phillipe Schmidt-Araguin (Artikel mit KI-Unterstützung).