Die US-Bundesregierung hat den Bundesstaaten am 13. November 2026 mehr Zeit für die Durchsetzung neuer Arbeitsanforderungen bei Medicaid eingeräumt. Bis zum 30. Juni 2027 können sie unter bestimmten Bedingungen darauf verzichten, Anträge abzulehnen oder Versicherte aus dem Programm auszuschließen, wenn diese die Anforderungen nicht nachweisen. Die Übergangsfrist ist freiwillig und bedarf der Genehmigung durch die zuständige Bundesbehörde.
Die Entscheidung bedeutet keine allgemeine Verschiebung sämtlicher Pflichten. Bundesstaaten, die die Frist nutzen, müssen weiterhin prüfen, ob Antragsteller und Versicherte die Arbeitsanforderung erfüllen oder davon ausgenommen sind. Die Centers for Medicare and Medicaid Services, kurz CMS, wollen in der Übergangszeit jedoch nicht gegen Staaten vorgehen, die allein wegen eines fehlenden Nachweises auf Ablehnungen und Ausschlüsse verzichten.
Die Möglichkeit gilt für Anträge und für eingeleitete Überprüfungen des Versicherungsschutzes bis einschließlich 30. Juni 2027. Ein Bundesstaat kann auch eine kürzere Frist wählen. Wer die Übergangsregelung ab dem 1. Januar 2027 nutzen will, soll die Behörde nach deren Schreiben bis zum 11. Dezember 2026 benachrichtigen. Andere Voraussetzungen für Medicaid, etwa hinsichtlich Alter und Haushaltseinkommen, bleiben von der Sonderregelung unberührt.
Medicaid ist ein gemeinsam von Bund und Bundesstaaten finanziertes Krankenversicherungsprogramm für Menschen mit geringem Einkommen. Das 2025 verabschiedete Gesetz sieht für bestimmte erwachsene Leistungsberechtigte neue Anforderungen vor. Nach den im Juni 2026 veröffentlichten Bundesregeln betrifft dies grundsätzlich nicht schwangere Erwachsene zwischen 19 und 64 Jahren in bestimmten Medicaid-Gruppen. Ausnahmen gelten unter anderem für Schwangere, Menschen mit Behinderungen sowie bestimmte betreuende Angehörige.
Als Nachweis kommen nach Angaben der Behörde unter anderem 80 Stunden Erwerbsarbeit, gemeinnützige Tätigkeit oder die Teilnahme an einem Arbeitsprogramm pro Monat infrage. Auch eine mindestens halbtägige Teilnahme an einem Bildungsprogramm kann die Anforderung erfüllen. Daneben nennt die Behörde eine Einkommensschwelle als mögliche Grundlage für den Nachweis.
Die Bundesbehörde begründet die zusätzliche Zeit mit Schwierigkeiten bei der praktischen Umsetzung. Die Bundesstaaten müssen ihre Systeme zur Feststellung der Anspruchsberechtigung anpassen, Daten abgleichen, Mitteilungen erstellen und Personal schulen. CMS empfiehlt, vorhandene Daten möglichst automatisiert zu nutzen, damit Betroffene weniger Unterlagen selbst beschaffen müssen.
Für Versicherte hängt die unmittelbare Wirkung davon ab, ob und wie lange ihr Bundesstaat die Übergangsregelung tatsächlich einsetzt. Der Schritt kann dort verhindern, dass ein fehlender Tätigkeitsnachweis während der genehmigten Frist allein zum Verlust des Schutzes führt. Zugleich bleibt die zugrunde liegende Anforderung bestehen. Nach Ablauf der jeweiligen Frist müssen die zuständigen Stellen bei neuen Anträgen und eingeleiteten Überprüfungen entsprechend den geltenden Verfahrensregeln über die Anspruchsberechtigung entscheiden.
Redakteur: Phillipe Schmidt-Araguin (Artikel mit KI-Unterstützung).